Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

a) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln das Rechtsverhältnis zwischen Schlaufux AG, Zürich, (nachfolgend «Schlaufux») und deren Kunden/Innen («Kunden») für die Dienstleistungen von Schlaufux auf dem online Portal von schlaufux.ch. Diese AGB bilden einen integrierenden Bestandteil des zwischen Schlaufux und dem Kunden geschlossenen Vertrags («Vertrag») und dem Rechtsverhältnis zwischen Schlaufux und dem Kunden im Allgemeinen. Mit Abschluss des Vertrags anerkennt der Kunde diese AGB. Ein Vertrag zwischen Schlaufux und dem Kunden kommt erst mit der Registrierungsbestätigung durch Schlaufux zustande.

b) Schlaufux behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in geeigneter Weise bekanntgegeben. Sie gelten als anerkannt, sofern der Kunde dagegen nicht innerhalb von zwei Wochen schriftlich Widerspruch erhebt.

2. Gegenstand und Nutzungsumfang

a) Schlaufux bietet auf schlaufux.ch teilweise kostenfreie und teilweise kostenpflichtige Webserviceleistungen, insbesondere die Bereitstellung von Erklärvideos, Zusammenfassungen sowie Übungen in den Bereichen Mathematik, Deutsch und Französisch («Leistungen»).

b) Die Leistungen sind ausschliesslich für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch durch natürliche Personen zu privaten Zwecken bestimmt. Eine weitergehende oder abweichende Nutzung, insbesondere der automatisierte Abruf von Informationen und deren Verbreitung in anderen Systemen, ist nicht gestattet.

c) Schlaufux behält sich das Recht vor, die Leistungen (oder Teile davon) jederzeit und ohne Vorankündigung vorübergehend oder permanent zu ändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder einzustellen.

3. Mitgliedschaft

a) Ohne Mitgliedschaft können lediglich ausgewählte Inhalte abgerufen werden.

b) Eine Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und natürlichen Personen vorbehalten.

c) Bei minderjährigen Kunden bedarf es der Zustimmung bzw. Genehmigung durch den gesetzlichen Vertreter.

d) Die Registrierung eines Benutzerkontos erfordert einen Vor- und Nachnamen, eine gültige E-Mail-Adresse sowie die Angabe der aktuellen Schulstufe und des Schulkantons. Beim Erstellen des Benutzerkontos wird der Kunde aufgefordert, seinen Account durch ein Passwort zu schützen. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertragskonform zu verwenden und diese ohne schriftliche Zustimmung von Schlaufux keinem Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer ist für den Schutz seiner Zugangsdaten verantwortlich.

e) Der Nutzer bestätigt, dass alle Informationen, die er Schlaufux bei der Registrierung bereitstellt, richtige, vollständige, exakte und aktuelle Angaben sind. Der Kunde bestätigt, dass er diese Daten während der Laufzeit der Mitgliedschaft pflegt und bei Änderungen aktualisiert.

4. Preise und Zahlungsmodalitäten

a) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, die Gebühren für die Mitgliedschaft zu zahlen. Es gelten die jeweils aktuellen Preislisten, die unter [www.schlaufux.ch/preise] einzusehen sind.

b) Die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses in der Preisliste angegebenen Preise werden mit Vertragsschluss als monatliche Zahlung fällig. Einer gesonderten Rechnungsstellung durch Schlaufux bedarf es nicht.

c) Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte oder Twint. Die Belastung der Kreditkarte beziehungsweise des Bankkontos im Falle von Twint erfolgt unverzüglich. Wenn aus Gründen, die vom Kunden zu vertreten sind (z.B. fehlende Deckung) die Abbuchung fehlschlägt, so hat der Kunde die hierdurch entstehenden Kosten zu tragen. Sollte der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, so behält sich Schlaufux vor, den Zugang bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend oder endgültig zu sperren. Auch muss der Kunde allfällige Mahngebühren bezahlen.

d) Hat der Kunde für den ersten Zeitraum eine Vergünstigung, z. B. einen Gutschein, einen Rabatt oder Ähnliches, in Anspruch genommen, wird bei einer Verlängerung der reguläre Preis zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses fällig. Solche Vergünstigungen sind weder untereinander noch mit anderen Rabatten kumulierbar.

e) Indem der Kunde Schlaufux ermächtigt, eine Kreditkarte für die Mitgliedsgebühren zu belasten, berechtigt er Schlaufux, diese Karte automatisch mit den Gebühren zu belasten, die in Zusammenhang mit der Mitgliedschaft entstehen, einschliesslich jeglicher Verlängerungsgebühren für nachfolgende Laufzeiten. Das gilt auch für eine Ersatzkarte der Originalkarte. Der Kunde berechtigt den Kartenaussteller, jegliche der hier beschriebenen Beträge zu zahlen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, wenn die zuvor bereitgestellten Informationen nicht mehr gültig sind, Schlaufux aktualisierte Informationen zur Kreditkarte bereitzustellen. Für den Fall, dass Schlaufux vom Kreditkartenaussteller oder seinen Vertretern keine Zahlung erhält, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, alle fälligen Beträge auf Verlangen von Schlaufux zu zahlen.

5. Verantwortlichkeiten und Haftungsausschluss

a) Schlaufux haftet ausschliesslich für grobfahrlässig und vorsätzlich verursachte Schäden. Eine weitergehende Haftung von Schlaufux, egal aus welchem Rechtsgrund, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für (i) leichte Fahrlässigkeit, (ii) indirekte, mittelbare Schäden und Folgeschäden, (iii) Schäden aus verspäteter Leistungserbringung, und (iv) Handlungen und Unterlassungen von allfälligen Hilfspersonen.

b) Von Schlaufux im Rahmen der Leistungserbringung allenfalls abgegebene Erklärungen wie Empfehlungen, Prognosen, Erwartungen und dergleichen können keinesfalls als Zusicherung, Gewährleistung oder Garantie verstanden werden.

c) Schlaufux haftet nicht für allfällige Leistungsstörungen, die aus technischen Gründen auftreten (z.B. fehlerhafte Hard-/ Software, Wartungsarbeiten) oder aus Gründen, die Schlaufux nicht zu verantworten hat (z.B. höhere Gewalt, Epidemien, Pandemien, Dritteinwirkung).

6. Immaterialgüterrechte

a) Die Leistungen bzw. die digitalen Inhalte von schlaufux.ch als Ganzes oder in Teilen unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz. Schlaufux erteilt dem Kunden ein nicht-ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht sub-lizenzierbares Recht zur Nutzung der Leistungen bzw. digitalen Inhalten von schlaufux.ch für den privaten Gebrauch. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung dieser Werke die Urheberrechte nicht zu verletzen, insbesondere die Werke ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Schlaufux nicht weiterzuverbreiten, zu verarbeiten, zu vervielfältigen oder in sonstiger Weise zu übertragen und anderen zugänglich zu machen.

7. Datenschutz

a) Schlaufux und die allfällig zur Vertragserfüllung beigezogenen Dritten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen die erforderlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Erfüllung des Vertragsverhältnisses gemäss der Datenschutzerklärung.

8. Vertragsdauer und Kündigung

a) Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft beträgt 1 Monat. Die Mitgliedschaft verlängert sich nach Ablauf automatisch um einen weiteren Monat, wenn sie nicht von Schlaufux oder dem Kunden rechtzeitig gekündigt wird.

b) Die Kündigung muss mindestens 1 Tag vor Ende der jeweiligen Laufzeit erfolgen. Der Kunde hat seine Kündigung in seinem Benutzerkonto vorzunehmen unter dem Punkt: Mein Konto > Abonnements. Alternativ der Kunde unter Angabe seiner E-Mail Adresse und Adresse die Kündigung an [email protected] senden.

c) Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Schlaufux ist insbesondere berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist ausserordentlich zu kündigen und/oder den Account des Kunden vorübergehend zu sperren, wenn der Kunde mit der Bezahlung von Gebühren in Verzug ist, das Benutzerkonto überträgt, die Zugangsdaten ohne vorherige Zustimmung von Schlaufux Dritten zugänglich macht oder sonstige Verpflichtungen aus dem Vertrag verletzt.

d) Bei einer wesentlichen Änderung der AGB hat der Kunde das Recht zur ausserordentlichen Kündigung; im Voraus bezahlte Mitgliedschaftsgebühren werden dem Kunden im Falle einer solchen Kündigung nicht zurückerstattet.

9. Weitere Bestimmungen

a) Von diesen AGB abweichende Bestimmungen erlangen nur Rechtsverbindlichkeit, wenn sie von Schlaufux ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind.

b) Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis nicht ohne vorgängige schriftliche Zustimmung von Schlaufux an Dritte abtreten resp. das Vertragsverhältnis auf einen Dritten übertragen.

c) Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen anwendbaren gesetzlichen Regelungen.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

a) Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Schlaufux und dem Kunden unterstehen materiellem Schweizer Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.

b) Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz von Schlaufux in Zürich, Schweiz. Es steht Schlaufux jedoch frei, auch jedes andere gesetzlich zuständige Gericht anzurufen. Der Sitz von Schlaufux ist zudem Erfüllungsort und für Kunden mit Sitz im Ausland auch Betreibungsort.

Version vom 27. Februar 2021